Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über den Kauf digitaler Inhalte, die über urlaubsplaner-excel.de geschlossen werden. Anbieter ist Sven Brunn Mediasolutions, Sven Brunn, Stephanusstraße 29, 41472 Neuss.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ich stimme ihnen ausdrücklich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung des Produkts auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" und dem Abschluss des Bezahlvorgangs geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald ich die Bestellung bestätige oder den Zugang zum Download bereitstelle.

Der Vertragstext wird nicht gesondert gespeichert; diese Bedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite abrufen und speichern. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Preise und Zahlung

Es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Produktseite angegebene Preis von derzeit 29,90 €. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).

Die Zahlung wird über den Dienstleister Stripe abgewickelt. Es gelten die dort angebotenen Zahlungsarten. Die Rechnung erhalten Sie in Textform per E-Mail.

§ 4 Bereitstellung

Nach vollständigem Zahlungseingang erhalten Sie per E-Mail einen Zugang zum Downloadbereich, über den Sie die Datei herunterladen können. Die Bereitstellung erfolgt unverzüglich, in der Regel innerhalb weniger Minuten.

Ein Versand auf einem körperlichen Datenträger findet nicht statt.

§ 5 Nutzungsrecht

Sie erhalten ein zeitlich unbefristetes, nicht ausschließliches Recht, die Datei zu nutzen. Der Umfang richtet sich nach der erworbenen Lizenz:

• Einzellizenz: Nutzung durch eine natürliche Person. Diese Person darf die Datei auf den von ihr genutzten Geräten einsetzen.
• Firmenlizenz: Nutzung durch beliebig viele Beschäftigte innerhalb des erwerbenden Unternehmens einschließlich verbundener Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG.

Ausdrücklich erlaubt ist das Verändern der Datei für eigene Zwecke: Formeln ergänzen, Spalten einfügen, Formatierungen und Texte anpassen. Die Datei ist bewusst ohne Blattschutz ausgeliefert.

Nicht gestattet ist die Weitergabe der Datei oder daraus abgeleiteter Fassungen an Dritte außerhalb des Lizenzumfangs, insbesondere die Veröffentlichung, der Weiterverkauf, die Vermietung sowie die Bereitstellung zum Herunterladen. Ebenso wenig gestattet ist die Weitergabe von Zugangsdaten oder Anmeldelinks zum Downloadbereich.

§ 6 Aktualisierungen

Sie erhalten kostenfreien Zugang zu neuen Fassungen des erworbenen Produkts, solange dieses angeboten wird. Aktualisierungen umfassen typischerweise die Fortschreibung der Kalender-, Feiertags- und Ferientermine sowie Korrekturen und Verbesserungen.

Ein Anspruch auf bestimmte neue Funktionen, auf eine bestimmte Häufigkeit von Aktualisierungen oder auf die Unterstützung künftiger Programmversionen Dritter (etwa neuer Excel-Fassungen) besteht nicht. Sollte ich das Produkt einstellen, bleibt Ihr Recht zur Nutzung der bereits erhaltenen Fassungen unberührt.

Den Downloadbereich stelle ich mit üblicher Sorgfalt bereit. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht geschuldet; bei einer längeren Störung erhalten Sie die Datei auf Anfrage per E-Mail.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten und die Gründe für sein vorzeitiges Erlöschen bei digitalen Inhalten stehen in der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Mängel

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Bereitstellung digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB). Sollte die Datei nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen oder sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignen, teilen Sie mir das bitte mit – ich bessere nach.

Voraussetzung für den Betrieb ist eine geeignete Programmumgebung. Für die Premium-Fassung ist dies Microsoft Excel für Windows mit aktivierten VBA-Makros; darauf wird vor dem Kauf deutlich hingewiesen. Das Fehlen dieser Voraussetzung ist kein Mangel des Produkts.

§ 9 Haftung

Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Der Urlaubsplaner ist ein Hilfsmittel zur Planung. Für die Richtigkeit der von Ihnen eingegebenen Daten, für die Einhaltung arbeits-, tarif- und betriebsverfassungsrechtlicher Vorgaben sowie für Ihre eigenen Anpassungen an der Datei sind Sie verantwortlich. Prüfen Sie berechnete Werte, bevor Sie arbeitsrechtlich verbindliche Entscheidungen darauf stützen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand mein Geschäftssitz.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.